Viele Suhler erhalten in diesen Tag Post von der Abfallwirtschaft. „Die Biotonne kommt“ heißt es dort und die Biotonne wird „kostenfrei zur Verfügung“ gestellt. Hört sich erstmal gut an, aber der Teufel steckt bekanntlich im Detail.
In Wirklichkeit beinhaltet die Änderung der Abfallsatzung nicht nur die Einführung der grünen Biotonne und der gelben Tonne für Leichtverpackungen, sondern eine erhebliche Gebührenerhöhung für die Suhler Haushalte. Dabei wird das Prinzip der Müllvermeidung völlig auf den Kopf gestellt. Pro Person wird eine pauschale Festgebühr von 27,24 € erhoben, das sind z. B. bei einer 4 köpfigen Familie schon 108,96 €. Hinzukommt die Leistungsgebühr für die tatsächlichen Leerungen von z. B. 2,49 € pro Leerung für eine Restmülltonne mit 80 l. Dabei ist das Mindestvolumen von 8 l pro Person pro Woche zu beachten. Bei einem 4-Personen-Haushalt beträgt das Mindestvolumen 1.664 l pro Jahr, d. h. 21 Leerungen a 2,49 € ergeben 52,29 € Leistungsgebühr.
Wer gewohnheitsmäßig die Mülltonne alle 2 Wochen zur Leerung bereitstellt, zahlt sogar 5 weitere Leerungen. Zusätzlich werden 13,92 € personengebundene Leistungsgebühr pro Person für die Biotonne berechnet, für einen 4 köpfigen Haushalt sind das nochmal 55,68 €.
Eine Befreiung von der Biotonne ist möglich, aber wirklichkeitsfremd. Wer kompostiert, muss pro Person 25 qm Beetfläche am Haus vorhalten.
Hochbeete und Schrebergärten werden nicht berücksichtigt. Das ein funktionierender Komposthaufen über Jahre sehr viele Bioabfälle aufnehmen kann, wird auch nicht gewürdigt. Wer Müll vermeidet und Ressourcen schont wird nicht belohnt, sondern zahlt die Festgebühr und das Mindestvolumen trotzdem z. B. 216,93 € im 4-Personen-Haushalt. Bisher hat die 2wöchige Leerung eines 80 l Behälters 146,20 € im Jahr gekostet – eine Gebührenerhöhung um fast 50 Prozent.
Zuviel wie wir finden und sozial ungerecht!
Wir schlagen vor, auf die Festgebühr und das Mindestvolumen zu verzichten. Stattdessen sind die Fixkosten in die Leistungsgebühr pro Leerung einzukalkulieren, d. h. die Gebühr pro Leerung ist zwar höher, aber wer Müll vermeidet, zahlt automatisch weniger.

Die Stadträte von Bündnis 90/Die Grünen
Bernhard Hofmeier und Marko Türk